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Arbeits-/Dienstverhältnis

Arbeitsvertrag

Die Investition in die Überprüfung des Arbeits-/Dienstvertrages vor Unterzeichnung lohnt sich; denn bevor Sie den Arbeits-/Dienstvertrag unterzeichnen, können Sie noch den Weg für einen ausgewogenen, gut ausgeklügelten Arbeitsvertrag ebnen.

Arbeitsverträge sind sogenannte allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs). Gleiches gilt nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts für Dienstverträge, die mit Fremdgeschäftsführern vereinbart werden.

Dies bedeutet, dass die einzelnen Klauseln im Arbeitsvertrag der sogenannten AGB- Kontrolle, also einer sogenannten Inhaltskontrolle nach § 305 f BGB unterliegen. Halten die Klauseln im Arbeitsvertrag dieser Inhaltskontrolle nicht stand, zum Beispiel weil sie intransparent sind oder den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen, so sind sie nichtig.

In Arbeits-/Dienstverträgen wird geregelt, welche Leistungen zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer/der Führungskraft geschuldet werden. Zu den wesentlichen Bestandteilen eines Arbeits-/Dienstvertrages gehören daher

  • der Beginn des Arbeits-/Dienstverhältnisses,
  • die Art der geschuldeten Tätigkeit,
  • die Vergütung (Grundvergütung, Provisionen, Boni u.ä.) sowie
  • Regelungen zum Urlaub (Anzahl der Arbeitstage Urlaub im Kalenderjahr sowie Regelungen zum Verfall des Urlaubs).
  • Weiterhin können Regelungen zu Zielvereinbarungen und sogenannte Ausschlussfristen sowie ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot vereinbart werden.
  • Neben einer Probezeit können Regelungen zu den Kündigungsfristen getroffen werden. Gerade die Kündigungsfristen können für Führungskräfte sehr wichtig sein; denn bei Führungskräften werden oftmals Kündigungsfristen vereinbart, welche eine lange Bindung bedeuten, die wohlüberlegt sein sollte.
  • Regelungen über den Abschluss einer sog. D&O Versicherung sowie die Haftung der Führungskraft

Wir prüfen Ihren Arbeits-/Dienstvertrag und helfen Ihnen dabei einen ausgewogenen, fairen Vertrag unterzeichnen zu können.

Wir beraten Sie gerne. Sie erreichen uns unter

Vergütung

Bei der Vergütung von Führungskräften gibt es oftmals Besonderheiten; denn vielfach wird neben einer Grundvergütung eine variable Vergütung (Bonus oder Provisionszahlungen) geregelt. 

Die Vergütung der Führungskraft für geleistete Arbeit ist eine der Hauptleistungspflichten des Arbeitgebers. Daher sollte diesbezüglich zwischen Arbeitgeber und Führungskraft Klarheit herrschen, denn Klarheit und damit einhergehend auch klare Regelungen im Arbeitsvertrag vermeiden Streit und unerwartete Forderungen.

Die Basis für variable Vergütungen sind oftmals Zielvereinbarungen. In Zielvereinbarungen regeln Arbeitgeber und Führungskräfte, welche Ziele die Führungskraft erreichen muss um variable Vergütungsbestandteile ausgezahlt zu bekommen.

Der sog. Rahmen der Zielvereinbarung wird zumeist im Arbeitsvertrag geregelt, d.h. dort wird z.B. vereinbart, dass der Arbeitgeber mit der Führungskraft alljährlich spätestens zum 31. Januar eines jeden Jahres eine Zielvereinbarung schließt, in welcher die genau definierten Ziele geregelt sind.

Klar definiert werden sollte ferner, wer die Initiativlast zur Zielerreichung hat (zumeist der Arbeitgeber). In der sodann separat ausgehandelten Zielvereinbarung sollten die Ziele exakt definiert und auch darauf geachtet werden, dass die Ziele objektiv erreichbar sind.

Anlass zu Streit zwischen Führungskräften und Arbeitgebern geben oftmals der Zielerreichungsgrad oder aber, dass der Arbeitgeber die Ziele nicht vorgibt. Auch in letztgenanntem Fall können für Führungskräfte noch Ansprüche, z.B. Schadenersatzansprüche bestehen.

S. Reichert-Hafemeister