Thema: Aufhebungsvertrag

Ist der Aufhebungsvertrag erst einmal vereinbart, ist es schwer, dies rückgängig zu machen. Rückgängig machen kann man Aufhebungsverträge, indem man sie bzw. die darin enthaltenen Willenserklärungen z. B. mit der Begründung anficht, man sei arglistig getäuscht worden. Das ist in […]   weiterlesen ⇾

Arbeitnehmer aufgepasst: In einem Aufhebungsvertrag kann man, genauso wie in einem im Rahmen eines Kündigungsschutzverfahrens geschlossenen gerichtlichen Vergleich, auf die Abgeltung des gesetzlichen Mindesturlaubs wirksam verzichten. Dies gilt jedenfalls dann, wenn die Ansprüche bereits entstanden sind und das Arbeitsverhältnis bereits beendet […]   weiterlesen ⇾

Ein beiderseitiger Forderungsverzicht in einem Aufhebungsvertrag ist wirksam, wenn der Arbeitgeber die Situation des Arbeitnehmers nicht treuwidrig zur Durchsetzung eigener Interessen ausgenutzt hat. Das hat das Bundesarbeitsgericht am 24. Februar 2016 entschieden (vgl. BAG vom 24. Februar 2016, Az: 5 AZR 258/14). […]   weiterlesen ⇾

Laut Bundesarbeitsgericht war in dem der Entscheidung zugrundeliegenden Fall die im Aufhebungsvertrag vereinbarte Klageverzichtsklausel unwirksam. Der Aufhebungsvertrag konnte wirksam angefochten werden. Der Arbeitgeber drohte dem Arbeitnehmer mit einer außerordentlichen, d.h. fristlosen Kündigung. Er bot ihm zur Vermeidung dieser Kündigung einen […]   weiterlesen ⇾