Thema: Kündigung

Hegt der Arbeitgeber den Verdacht, dass der Arbeitnehmer sich eine schwerwiegende Vertragspflichtverletzung hat zuschulden kommen lassen (Beispiele: Datenmissbrauch, Diebstahl zulasten des Arbeitgebers) so muss er den Arbeitnehmer vor Ausspruch einer fristlosen Verdachtskündigung anhören und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme/Entlastung geben. Die […]   weiterlesen ⇾

In dem vom Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg am 14. Juni 2018 entschiedenen Fall (Az: 15 Sa 214/18) wurde dem Arbeitgeber zum Verhängnis, dass er der Arbeitnehmerin vor Ausspruch der außerordentlichen Kündigung eine der ordentlichen Kündigungsfrist entsprechende soziale Auslauffrist (während der er die […]   weiterlesen ⇾

Häufige Kurzerkrankungen können den Arbeitgeber dazu berechtigen, das Arbeitsverhältnis wirksam außerordentlich zu kündigen. Dies gilt für tariflich (ordentlich) unkündbare Arbeitnehmer.  Die Anforderungen an eine solche außerordentliche Kündigung sind zwar hoch. Das Bundesarbeitsgericht hat die Anforderungen jedoch in seinem Urteil vom […]   weiterlesen ⇾

Eine Vereinbarung im Arbeitsvertrag, wonach die ordentliche Kündigungsfrist für den Arbeitgeber und den Arbeitnehmer verlängert wird, ist grundsätzlich wirksam. Eine Verlängerung der ordentlichen Kündigungsfrist mit der Folge, dass diese drei Jahre zum Monatsende beträgt ist des Guten zuviel und daher […]   weiterlesen ⇾

Schwerbehinderte Arbeitnehmer oder ihnen gleichgestellte unterliegen dem Sonderkündigungsschutz, der in den §§ 85 SGB IX geregelt ist. Dies bedeutet, dass der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit einem schwerbehinderten Arbeitnehmer oder einem ihm gleichgestellten erst dann ordentlich oder außerordentlich kündigen kann, wenn […]   weiterlesen ⇾

Insbesondere Führungskräften und Außendienstmitarbeitern wird vom Arbeitgeber oftmals ein Dienstwagen zur privaten Nutzung überlassen. Die Privatnutzung ist ein sogenannter lohnenswerter Vorteil, d. h. eine Sachleistung des Arbeitgebers, die der Arbeitnehmer versteuern muss. Oftmals machen Arbeitgeber nach Ausspruch einer ordentlichen Kündigung […]   weiterlesen ⇾

Das Bundesarbeitsgericht hat am 15. Februar 2017 entschieden, dass der Arbeitgeber nicht befugt ist, eine allgemeine Feststellungsklage gegen den Arbeitnehmer zu erheben, um klären zu lassen, ob das Arbeitsverhältnis in Folge einer Befristung geendet hat. Der Ausgangsfall Die Arbeitnehmerin war schwerbehindert und […]   weiterlesen ⇾

Das Bundesarbeitsgericht hat am 15. Dezember 2016 (Az: 2 AZR 431/15) folgendes entschieden: Droht die Belegschaft dem Arbeitgeber die Arbeit niederzulegen, wenn er nicht einem bestimmten Arbeitnehmer/Kollegen kündigt, so ist eine daraufhin erfolgende Kündigung des Arbeitsverhältnisses dieses Arbeitnehmers unwirksam. Dies jedenfalls […]   weiterlesen ⇾

Das Vertragsverhältnis mit Geschäftsführern ist durch ein besonderes Vertrauensverhältnis geprägt. Illoyales bzw. intrigantes Verhalten einer Geschäftsführerin stellt daher grundsätzlich einen wichtigen Grund im Sinne des § 626 BGB dar, der eine fristlose, außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen kann. „Betreibt die […]   weiterlesen ⇾

Ein langjähriger Mitarbeiter eines Familienunternehmens bezeichnete seine Chefs als „soziale Arschlöcher“. Die Folge war eine außerordentliche, fristlose Kündigung. Der Arbeitnehmer erhob hiergegen eine Kündigungsschutzklage. Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein gab jedoch dem Arbeitgeber recht. Die fristlose Kündigung war wirksam. Grobe Beleidigung rechtfertigt […]   weiterlesen ⇾