Schlagwort: Anfechtung Aufhebungsvertrag

Ein in der Privatwohnung des Arbeitnehmers geschlossener Aufhebungsvertrag kann nicht widerrufen werden. Hat der Arbeitgeber beim Abschluss des Aufhebungsvertrages jedoch das Gebot fairen Verhaltens missachtet, weil er beim Zustandekommen des Aufhebungsvertrages eine psychische Drucksituation geschaffen hat, kann der Aufhebungsvertrag unwirksam […]   weiterlesen ⇾

Ist der Aufhebungsvertrag erst einmal vereinbart, ist es schwer, dies rückgängig zu machen. Rückgängig machen kann man Aufhebungsverträge, indem man sie bzw. die darin enthaltenen Willenserklärungen z. B. mit der Begründung anficht, man sei arglistig getäuscht worden. Das ist in […]   weiterlesen ⇾

Laut Bundesarbeitsgericht war in dem der Entscheidung zugrundeliegenden Fall die im Aufhebungsvertrag vereinbarte Klageverzichtsklausel unwirksam. Der Aufhebungsvertrag konnte wirksam angefochten werden. Der Arbeitgeber drohte dem Arbeitnehmer mit einer außerordentlichen, d.h. fristlosen Kündigung. Er bot ihm zur Vermeidung dieser Kündigung einen […]   weiterlesen ⇾