Thema: Urteile
Kein niedrigeres Arbeitslosengeld bei Freistellung
Unwiderruflich von der Erbringung der Arbeitsleistung freigestellt und weniger Arbeitslosengeld? Das Bundessozialgericht bereitet diesem aufgrund … weiterlesen
Angemessene Frist zur Anhörung vor Ausspruch einer fristlosen Verdachtskündigung
Hegt der Arbeitgeber den Verdacht, dass der Arbeitnehmer sich eine schwerwiegende Vertragspflichtverletzung hat zuschulden kommen … weiterlesen
Vorsicht: Anbieten sozialer Auslauffrist kann Unwirksamkeit der außerordentlichen Kündigung zur Folge haben
In dem vom Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg am 14. Juni 2018 entschiedenen Fall (Az: 15 Sa 214/18) … weiterlesen
Häufige Kurzerkrankungen: außerordentliche Kündigung wirksam (auch bei tariflich unkündbaren)?
Häufige Kurzerkrankungen können den Arbeitgeber dazu berechtigen, das Arbeitsverhältnis wirksam außerordentlich zu kündigen. Dies gilt … weiterlesen
Sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen – Vorbeschäftigungsverbot gilt zeitlich unbegrenzt
Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen können nur noch dann rechtssicher erfolgen, wenn der Arbeitnehmer zu keinem … weiterlesen
Vergleichsverhandlungen hemmen gerichtliche Ausschlussfrist
In Arbeitsverträgen sind häufig sogenannte Ausschlussfristen geregelt. Diese besagen, dass ein Anspruch aus dem Arbeitsverhältnis … weiterlesen
Übermäßige Verlängerung der ordentlichen Kündigungsfrist kann unwirksam sein
Eine Vereinbarung im Arbeitsvertrag, wonach die ordentliche Kündigungsfrist für den Arbeitgeber und den Arbeitnehmer verlängert … weiterlesen
Erleichterungen für Überstundenvergütungsprozesse wenn Arbeitgeber Kenntnis von Überstunden hat
Arbeitnehmer verlieren oftmals Überstundenvergütungsprozesse, weil sie der strengen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts nicht gerecht werden und … weiterlesen
Schwerbehinderte Arbeitnehmer und Verwirkung des Sonderkündigungsschutzes
Schwerbehinderte Arbeitnehmer oder ihnen gleichgestellte unterliegen dem Sonderkündigungsschutz, der in den §§ 85 SGB IX … weiterlesen
Feststellungsklage des Arbeitgebers zur Wirksamkeit einer Befristung ist unzulässig
Das Bundesarbeitsgericht hat am 15. Februar 2017 entschieden, dass der Arbeitgeber nicht befugt ist, eine allgemeine Feststellungsklage … weiterlesen
Drohende Arbeitsniederlegung der Belegschaft rechtfertigt keine Druckkündigung
Das Bundesarbeitsgericht hat am 15. Dezember 2016 (Az: 2 AZR 431/15) folgendes entschieden: Droht die … weiterlesen
Fristlose Kündigung einer Geschäftsführerin wegen intriganten Verhaltens
Das Vertragsverhältnis mit Geschäftsführern ist durch ein besonderes Vertrauensverhältnis geprägt. Illoyales bzw. intrigantes Verhalten einer … weiterlesen