Schlagwort: Kündigungsschutzverfahren

Leitende Angestellte nehmen im Unternehmen eine Sonderstellung ein. Sie haben besondere Befugnisse und eine besondere Verantwortung. Zwar sind leitende Angestellte Arbeitnehmer, dennoch gilt für sie das Kündigungsschutzgesetz, das Betriebsverfassungsgesetz und das Arbeitszeitgesetz nicht, beziehungsweise nur eingeschränkt. Hier ein paar Basis-Tipps: […]   weiterlesen ⇾

Die Teilnahme am betrieblichen Eingliederungsmanagement, kurz BEM genannt, ist freiwillig. Schickt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Einladung zum so genannten BEM, so verlangt er zumeist von ihm binnen einer bestimmten Frist eine Rückmeldung dahingehend, ob der Arbeitnehmer der Teilnahme am […]   weiterlesen ⇾

Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat am 20. Juli 2016 darüber entschieden, dass die Überwachung eines Arbeitnehmers durch einen Detektiv unzulässig war. Die fristlose, hilfsweise ordentliche verhaltensbedingte Kündigung war infolgedessen unwirksam. Die Pflichtverletzung des Arbeitnehmers konnte trotz Überwachung durch den Detektiv nicht […]   weiterlesen ⇾

Arbeitnehmer aufgepasst: In einem Aufhebungsvertrag kann man, genauso wie in einem im Rahmen eines Kündigungsschutzverfahrens geschlossenen gerichtlichen Vergleich, auf die Abgeltung des gesetzlichen Mindesturlaubs wirksam verzichten. Dies gilt jedenfalls dann, wenn die Ansprüche bereits entstanden sind und das Arbeitsverhältnis bereits beendet […]   weiterlesen ⇾

Das Arbeitsgericht Köln hatte am 12. Februar 2016 (Az: 1 Ca 5448/15) über einen interessanten Fall zu entscheiden: Ein langjähriger Mitarbeiter (ca. 25 Jahre Betriebszugehörigkeit) hat mit einem Firmenfahrzeug einen Unfall verursacht. Er war alkoholisiert. Der Arbeitgeber nahm diesen Vorfall […]   weiterlesen ⇾

In dem vom Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg am 14. Januar 2016 (Az. 5 Sa 657/15) entschiedenen Fall ging es darum, dass dem Arbeitnehmer die private Internetnutzung nur während der Pausen erlaubt war. Außerhalb der Pausen war sie ihm verboten. Der Arbeitnehmer ignorierte […]   weiterlesen ⇾

Ob eine ordentliche Kündigung eines alkoholabhängigen Arbeitnehmers eine personen- oder jedoch eine verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigt hängt zunächst davon ab, ob der Arbeitnehmer alkoholabhängig ist oder lediglich ab und an alkoholisiert am Arbeitsplatz ist. Eine Alkoholabhängigkeit ist eine Krankheit. Daher ist […]   weiterlesen ⇾

Was ist eine Sprinterprämie? Vorab: Mit einer Sprinterprämie soll dem Arbeitnehmer „versilbert“ werden, dass er von sich aus das Arbeitsverhältnis vor Ablauf der Kündigungsfrist beendet. Beendet der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis, hat er ab dem Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverhältnisses keinen […]   weiterlesen ⇾

Im zu entscheidenden Fall hat das Bundesarbeitsgericht der Klägerin eine Geldentschädigung zugesprochen: Wer kennt das nicht: der Arbeitnehmer ist längere Zeit arbeitsunfähig, er legt dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen vor- und zwar ausgestellt von verschiedenen Ärzten. Der Arbeitgeber hat Zweifel an […]   weiterlesen ⇾

Arbeitgeber haben immer wieder Probleme mit Arbeitnehmern, die während der Arbeitszeit privat im Internet surfen. Hiergegen haben sie grundsätzlich folgende Handhabe: Abmahnung, fristlose Kündigung, fristgemäße Kündigung. Arbeitnehmer haben nach Ausspruch einer Kündigung ebenfalls eine Handhabe – eine Kündigungsschutzklage. Das Arbeitsgericht […]   weiterlesen ⇾